Das Übereinkommen von Stockholm trat am 17. Mai 2004 in Kraft und wurde weltweit von bisher 83 Ländern ratifiziert. Die zwölf POP, deren Herstellung und Verwendung verboten ist, können in drei Klassen aufgeteilt werden: Schädlingsbekämpfungsmittel (z.B. DDT), Industriechemikalien (z.B. PCB) und unbeabsichtigte Nebenprodukte industrieller Prozesse (z.B. Dioxin und Furane). Die meisten dieser Stoffe sind erwiesenermaßen Krebs erzeugend oder haben andere toxische Wirkungen. Dreizehn Mitgliedstaaten der EU sind bereits Vertragsparteien des Übereinkommens, Andere werden das Übereinkommen in Kürze ratifizieren.
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Grundlage der Abfallverzeichnisverordnung, enthält die Abfallschlüsselnummern.
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Die konsolidierte Fassung der Deponierichtlinie mit der Entscheidung des Rates zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie.
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der europäische Gerichtshof hat am 25.02.2010 im Urteil C 209/09 (angehängt) entschieden, dass ein Kraftwerk, das neben fossilen Brennstoffen auch Gas nutzt, das in einer angrenzenden Anlage aus Abfall erzeugt wurde, eine Mitverbrennungsanlage im Sinne der Abfallverbrennungsrichtlinie ist, wenn keine vorherige Reinigung des Gases stattfindet.
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