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Abfallpolitische Kernforderungen

Fünf Schritte für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft

Die ressourcenschonende Nutzung von Abfällen im Rahmen einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft wird zu Recht in immer mehr Kreisen, Regionen und Branchen als wichtiges Thema identifiziert. Durch den erhöhten Fokus steigt auch die Zahl der Akteure in der gesellschaftlichen und politischen Diskussion um die Wahl der richtigen Strategien. Dabei erhalten leider oft die emotional positiv belegten, aber weniger sachorientierten und faktenbasierten Argumentationen die höchste Aufmerksamkeit.

Daher möchten wir Ihnen im Folgenden in klaren und sachlichen Kernforderungen unseren Standpunkt sowie unsere Einschätzung zum Ausbau der Kreislaufwirtschaft mitteilen.

Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen und hoffen, damit zu einer nachhaltigen und sachgerechten Entwicklung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland beitragen zu können.

1.   Thermische Abfallbehandlung als Grundpfeiler der deutschen und europäischen Kreislaufwirtschaft sowie als wichtigen Partner des Recyclings anerkennen!

Thermische Abfallbehandlung stellt die in jedem Kreislauf dringend notwenige Schadstoffsenke dar und bietet langfristige und bezahlbare Entsorgungssicherheit für alle Siedlungsabfälle, die nicht auf andere Art ökologischer und ökonomischer verwertet werden können. Sie ist daher integraler Bestandteil einer nachhaltigen Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft. Ein Bekenntnis zu dieser Tatsache ist dringend erforderlich, um sachgerechte Regelungen zur Gestaltung eines sinnvollen Zusammenspiels von stofflicher und energetischer Verwertung zu gestalten.

Fakten: Grafik WtE-Cycle

2.   Keine Deponierung und keine Scheinverwertung von Siedlungs- und Gewerbeabfällen!

Die Deponierung von unbehandelten Siedlungs- und Gewerbeabfällen in Europa ist eine unökonomische und unökologische Verschwendung von Ressourcen und eine unnötige Quelle von Umweltbelastungen. Gleiches gilt für Scheinverwertungsmaßnahmen, sowohl innerhalb und außerhalb der EU.

Fakten: Klimaschutz durch Abfallimporte

3.   Hochwertiges Recycling fördern - Qualität vor Quantität!

Recyclingquoten müssen realistische Grundlagen haben und unter Berücksichtigung von ökonomischen, ökologischen und sozialen Gesichtspunkten festgelegt werden. Bei der Lenkung von Stoffströmen darf nicht eine Quote ausschlaggebend sein, sondern das beste Ergebnis für Mensch und Umwelt. Das bedeutet, dass alle Auswirkungen betrachtet werden müssen. Bei der Thermischen Abfallbehandlung wird viel zu oft der nachhaltige Beitrag zum Ressourcenschutz durch ‚thermisches Recycling‘ – also Energierückgewinnung sowie Metallabtrennung aus Schlacken und Bereitstellung von hochwertigen mineralischen Ersatzbaustoffen unter Einbezug der aus der Schlacke separierten Metalle in die Recyclingquoten – vernachlässigt.

4.    Die thermische Abfallbehandlung als klimafreundliche Energie berücksichtigen!

Es ist dringend eine sachgerechte Berücksichtigung der Strom- und Wärmeerzeugung aus der thermischen Abfallbehandlung als gleichberechtigte, klimafreundliche Quelle im Erneuerbaren-Energie-Markt erforderlich. Dies betrifft alle Rechtsgebiete vom Abfallrecht über Erzeuger-, Versorger-, Verteiler- und Verbraucherregelungen. Zudem darf nicht vergessen werden, dass die gesamte Wärme und der gesamte Strom eine „Sowieso-Energie“ ist, die bei der notwendigen Entsorgung von Produkten, die ihren Lebenszyklus bereits durchlaufen haben und nicht sinnvoll anderweitig genutzt werden können, zusätzlich anfällt.

Fakten: Nachhaltige Energienutzung

5.    Sachgerechte Voraussetzungen zur nachhaltigen Nutzung der Ressource Abfall schaffen!

Hierzu ist die Beachtung folgender weiterer wichtiger Punkte erforderlich:

a) Sicherstellung einer validen und aussagekräftigen Datenbasis in der Kreislaufwirtschaft zur Gestaltung sachgerechter Regelungen.

b) Einsatz für die sachgerechte Berücksichtigung der hohen Emissionsstandards deutscher Abfallverbrennungsanlagen im europäischen Kontext unter Berücksichtigung von Kosten/Nutzen-Effekten.

c) Gleichbehandlung von Abfall zur energetischen Verwertung (im Verhältnis zur stofflichen Verwertung) bei Notifizierungen z.B. in Form eines „Schengenraumes für Abfälle“ zwischen EU- Mitgliedsstaaten mit gleichen Umweltstandards sowie Vereinfachung und Förderung von grenzüberschreitender Zusammenarbeit bei der Entsorgung von Abfällen durch Abbau von bürokratischen und politischen Hemmnissen innerhalb der EU und anliegenden Staaten.

Fakten: Klimaschutz durch Abfallimporte | Destatis

An diesen Punkten werden sich aus Sicht unserer Branche die politischen Programme messen lassen müssen.

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26 Sep ITAD-VDI Thermische AbfBeh.
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