Stellungnahmen

Eine Übersicht der ITAD-Stellungnahmen

Auch die Carbon-Leakage-Verordnung zeigt: das BEHG ist für die Abfallwirtschaft ungeeignet – Klimaschutz darf Ziele einer nachhaltigen Abfallwirtschaft nicht gefährden

In einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem BDSAV zeigt ITAD auf, dass die vorgelegten Regelungen und Definitionen der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) sowie das gesamte System des BEHG in Bezug auf die Abfallwirtschaft nicht bis zum Ende gedacht wurden. Eine Verteuerung von Abfällen zur energetischen Verwertung kann darüber hinaus zur Verlagerung von CO2- und anderen Emissionen ins Ausland führen. Gleichzeitig fordert ITAD das Bundesumweltministerium zur Zusammenarbeit auf, um endlich gemeinsam sachgerechte und nachhaltige Lösungen zum Klimaschutz zu entwickeln.

Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme

Leider wird mit diesem Entwurf die Chance vertan, nachhaltige Energie- und Klimaschutz-Projekte aus dem Bereich der Abwärme und TAB anzustoßen. Die hier gestellten willkürlichen Anforderungen an die sogenannte „innovative KWK“ verhindern die Teilnahme von TAB-Betreibern aus vielfältigen Gründen. Auch die Modernisierung von „normalen“ KWK-Anlagen bei der thermischen Abfallbehandlung ist durch die geforderten Prämissen nicht erreichbar (z. B. Komplexität, Fernsteuerung, Kostengrenze). Für eine erfolgreiche Erhöhung des Anteils von erneuerbaren Energien und Abwärme in Fernwärmesystemen ist daher nicht nur eine Anpassung des Verordnungstextes, sondern auch die Einführung zusätzlicher Instrumente, unabdingbar.