
Düsseldorf, 28.02.2024
Nach einem langen Prozess zur Erarbeitung der Carbon Management-Strategie, an der ITAD mitwirken konnte, hat das BMWK am 26. Februar Eckpunkte hierzu veröffentlicht und die Novellierung des entsprechenden Kohlendioxid-Speicherungs- und – Transportgesetzes auf den Weg gebracht.
ITAD begrüßt das eindeutige Bekenntnis der Bundesregierung, dass es sich bei den CO₂-Emissionen aus der Abfallverbrennung um "unvermeidbare" Emissionen handelt und diese somit mittels einer Carbon Capture Anlage abscheidungswürdig sind. Bereits das UBA hat im September 2023 im Positionspapier zu Carbon Capture and Storage (CCS) die besondere Stellung der Abfallverbrennung herausgehoben. Langfristig können somit die Thermischen Abfallbehandlungsanlagen (TAB), von denen ITAD über 95 % der Kapazität vertritt, einen großen Beitrag zu "negativen Emissionen” im Rahmen der Klimaschutzziele leisten. Dabei hat das Thema Ressourcenschutz und Kreislaufführung - also Reduzierung von Abfällen und somit von Emissionen - Priorität vor der Abscheidung und Nutzung von CO₂, wobei gleichzeitig sichergestellt werden muss, dass die Wärmelieferung der TAB gewährleistet bleibt.
Die ITAD betrachtet nach erster Analyse die Regelungen für den Aufbau der Infrastruktur jedoch als noch nicht ausreichend. So ist der Aufbau eines CO₂-Transportnetzes erforderlich, um das abgeschiedene CO₂ entweder zur Nordsee zu transportieren, um es dort in den Untergrund zu verpressen (CCS), oder es zu Chemieanlagen zur Weiterverarbeitung zu leiten (CCU). Wie bereits beim H₂-Netz ist auch hier das „Henne-Ei-Problem“ zu erwarten, so ITAD-Geschäftsführer Dr. Bastian Wens.
ITAD sieht weiterhin eindeutige Zielstellungen und effektive Maßnahmen als dringend notwendig an zum Aufbau einer regenerativen Kohlenstoffwirtschaft, in welcher die TAB eine maßgebliche Rolle spielen kann. Für die Anrechenbarkeit von abgeschiedenem Kohlenstoff und dessen Verwendung beispielsweise in der Chemischen Industrie fehlen noch eindeutige Rechtsgrundlagen und eine ambitionierte Forschung und Förderung. Den Optimismus des BMWK, dass bei einem zügigen Inkrafttreten der Gesetzesnovelle ein Hochlaufen bis 2030 realistisch erscheint, wird von ITAD nicht mitgetragen. Dafür bedarf es noch zahlreicher weiterer ambitionierter Schritte.

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ITAD e.V. ist die Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland. Über 90 Thermische Abfallbehandlungsanlagen (TAB) mit rund 95 % der bundesdeutschen Behandlungskapazität sind Mitglied. Sie verwerten mit über 7.000 Mitarbeitenden jährlich über 25 Mio. Tonnen Abfälle, überwiegend aus Haushalten, Umweltschutzmaßnahmen und Gewerbe. Damit gewährleisten sie maßgeblich die Entsorgungssicherheit für Bürger und Unternehmen im Rahmen der Daseinsvorsorge. Durch die Nutzung der dabei entstehenden Abwärme wird Strom (ca. 10 Mio. MWh) sowie Prozessdampf und Fernwärme (ca. 25 Mio. MWh) genutzt, sodass fossile Energieträger substituiert werden. Mit der Verwertung der Metalle aus den Verbrennungsrückständen wird somit ein relevanter Netto-Beitrag aus den TAB zum Klimaschutz mit mehreren Mio. Tonnen CO2 geleistet.
ITAD ist registrierte Interessenvertreterin und wird im Lobbyregister des Bundes unter der Registernummer: R000996 geführt. ITAD betreibt Interessenvertretung auf der Grundlage des „Verhaltenskodex für Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter im Rahmen des Lobbyregistergesetzes“.