Abfallende für alle mineralischen Ersatzbaustoffe nach EBV: Ein konsequenter Schritt im Sinne der Kreislaufwirtschaft

Abfallende für alle mineralischen Ersatzbaustoffe nach EBV: Ein konsequenter Schritt im Sinne der Kreislaufwirtschaft

Zusammen mit fünf führenden Verbänden der deutschen Entsorgungs- und Rohstoffwirtschaft fordert ITAD in einer gemeinsamen Stellungnahme zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) zur geplanten Abfallende-Verordnung für bestimmte Mineralische Ersatzbaustoffe (MEB) den Produktstatus für alle MEB in allen Materialklassen in den entsprechenden Einbauweisen nach der Ersatzbaustoffverordnung (EBV).

Mit dieser umfassenden Regelung zum Abfallende und zu Nebenprodukten sinnen BDE, BRB, FEhS, IGAM, ITAD und MIRO eine grundlegende Überarbeitung des vom BMUV vorgelegten Eckpunktepapiers zur Abfallende-Verordnung an. So unterstreichen die Verbände die Notwendigkeit, einheitliche Kriterien für alle MEB zu setzen, um das Recycling und die Wiederverwendung von Ressourcen aus Bau- und Abbruchabfällen voranzutreiben und die Ziele der Kreislaufwirtschaft im Baubereich zu verwirklichen.

„Wenn der Gesetzgeber es ernst meint und den Einsatz von Primärrohstoffen im Baubereich reduzieren will, dann darf es keine unnötigen Hemmnisse für die geringeren Qualitäten der MEB geben. Die Qualitätsanforderungen und die jeweiligen Einsatzmöglichkeiten sind in der EBV eindeutig geregelt, sodass Schäden für Gesundheit und Umwelt nicht zu besorgen sind. Das Argument, dass ein unsachgemäßer Einsatz zu Umweltschäden führt, überzeugt nicht. Illegales Handeln ist selbstverständlich inakzeptabel.“, so Dr. Wens, Geschäftsführer der ITAD e.V.

Die Verbände sehen insbesondere Klärungsbedarf hinsichtlich des Kriteriums „Markt“, welches für das Ende der Abfalleigenschaft in § 5 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz genannt ist. Insbesondere muss die Abfallende-Verordnung berücksichtigen, dass es bei Angebot und Nachfrage von mineralischen Ersatzbaustoffen regionale, konjunkturelle und jahreszeitliche Schwankungen gibt.

Des Weiteren bewerten die Verbände die im Eckpunktepapier als Zusatz-Kriterium aufgeführte Massenrelevanz des anfallenden Stoffstroms als fachlich und rechtlich fraglich. Ein solches Kriterium, das übrigens nicht aus dem KrWG abzuleiten ist, würde auch regionale Märkte mit kleinen Massenströmen verhindern.

ITAD ist die Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland. Über 90 Thermische Abfallbehandlungsanlagen (TAB) mit rund 95 % der bundesdeutschen Behandlungskapazität sind Mitglied der ITAD. Sie verwerten mit fast 7.000 Mitarbeitern jährlich rund 25 Mio. Tonnen Abfälle, überwiegend aus Haushalten und Gewerbe. Damit gewährleisten sie maßgeblich die Entsorgungssicherheit für Bürger und Industrie. Durch die Substitution von Strom und Wärme aus fossilen Energieträgern sowie die Verwertung von Metallen aus den Verbrennungsrückständen betrug der Beitrag der TAB zum Klimaschutz 2021 mehr als 7 Mio. t CO₂-Äquivalente.

Interessenvertretung:
ITAD ist registrierte Interessenvertreterin und wird im Lobbyregister des Bundes unter der Registernummer: R000996 geführt. ITAD betreibt Interessenvertretung auf der Grundlage des „Verhaltenskodex für Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter im Rahmen des Lobbyregistergesetzes.“