Stellungnahmen

Eine Übersicht der ITAD-Stellungnahmen

ITAD-Stellungnahme zur Bundesförderung Industrie und Klimaschutz (BIK)

Die große Chance der TAB als wichtiger Baustein für die Erreichung der Klimaneutralität in Deutschland sollte umfassend genutzt werden. Dazu ist eine zielgerichtete und auskömmliche Förderung unerlässlich, um erste Pilotprojekte, technische Studien und auch große Demonstrationsprojekte in Deutschland zu initiieren, auf Basis derer auch eine bessere Bewertung der TAB als mögliche CO2-Senke möglich wird. ITAD regt in ihrer Stellungnahme vom 03.11.2023 daher an, die angedachten finanziellen Mittel für TAB aufzustocken, den Förderungszeitraum zu verlängern und den Beginn der Förderperiode zu verschieben.

Verbände-Stellungnahme zur Änderung der Chemikalien-Verbotsordnung | 17. BImSchV

Die unterzeichnenden Verbände haben die Möglichkeit, zu dem Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Stellung zu nehmen wahrgenommen und Ihre Anmerkungen und Korrekturbedarfe mitgeteilt. Stellungnahme vom 25.09.2023

Auch die Carbon-Leakage-Verordnung zeigt: das BEHG ist für die Abfallwirtschaft ungeeignet – Klimaschutz darf Ziele einer nachhaltigen Abfallwirtschaft nicht gefährden

In einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem BDSAV zeigt ITAD auf, dass die vorgelegten Regelungen und Definitionen der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) sowie das gesamte System des BEHG in Bezug auf die Abfallwirtschaft nicht bis zum Ende gedacht wurden. Eine Verteuerung von Abfällen zur energetischen Verwertung kann darüber hinaus zur Verlagerung von CO2- und anderen Emissionen ins Ausland führen. Gleichzeitig fordert ITAD das Bundesumweltministerium zur Zusammenarbeit auf, um endlich gemeinsam sachgerechte und nachhaltige Lösungen zum Klimaschutz zu entwickeln.