Stellungnahmen
ITAD-Stellungnahme zu den Entwürfen eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der IE-Richtlinie
ITAD begrüßt grundsätzlich, dass die Entwürfe auf eine 1:1-Umsetzung der europäischen Vorgaben abzielen. Allerdings handelt es sich in zahlreichen Fällen nicht um eine 1:1-Umsetzung.
Kurzstellungnahme zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)
ITAD Kurzstellungnahme vom 28.11.2024 zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für die gesicherte Kraftwerksleistung (KWSG) vom 22.11.2024
ITAD-Stellungnahme zur 2. Verordnung zur Veränderung der Marktstammdatenregisterverordnung (MaStRV)
Bis zum 31.01.2021 mussten sich stromerzeugende Thermische Abfallbehandlungsanlagen (TAB) beim MaStR registrieren. ITAD empfahl den Mitgliedsanlagen, die TAB als „Verbrennungsanlage“ zu registrieren.
ITAD-Stellungnahme zur TEHG-Novelle
Am 30. Juli 2024 hat das BMWK ITAD aufgefordert eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024 abzugeben. ITAD lehnt die Opt-in Regelung von bestimmten Abfallverbrennungsanlagen in den EU-ETS I strikt ab.
ITAD STELLUNGNAHME ZUM ENTWURF DER NATIONALEN KREISLAUFWIRTSCHAFTSSTRATEGIE (NKWS)
ITAD teilt die Leitziele der NKWS, würde diese aber gerne ergänzen bzw. die Schwerpunkte anders setzen und die energetische Verwertung von Abfällen als Methoden zur Nutzung von nicht recycelten Abfällen sowie der Schließung von Stoffkreisläufen (inkl. Kohlenstoff) ergänzen.
Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes, Eckpunkte der CMS hat ITAD auf die Verbändeanhörung reagiert
ITAD unterstützt die Eckpunkte der Carbon Management Strategie (CMS) der Bundesregierung. Viele Detailfragen im Bereich der Abfallverbrennung müssen jedoch auch noch aufgearbeitet werden.
Verbändestellungnahme zu Eckpunktepapier für eine Abfallende-VO für bestimmte MEB
Am 29.12.2023 hat das BMUV ein Eckpunktepapier zur geplanten Verordnung zum Ende der Abfalleigenschaft für MEB (kurz: Abfallende-VO) veröffentlicht und in die Verbändeanhörung gegeben. Unter Berücksichtigung eingegangener Stellungnahmen soll später der Referentenentwurf für die Abfallende-VO für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe erarbeitet werden.
ITAD-Stellungnahme zur Bundesförderung Industrie und Klimaschutz (BIK)
Die große Chance der TAB als wichtiger Baustein für die Erreichung der Klimaneutralität in Deutschland sollte umfassend genutzt werden. Dazu ist eine zielgerichtete und auskömmliche Förderung unerlässlich, um erste Pilotprojekte, technische Studien und auch große Demonstrationsprojekte in Deutschland zu initiieren, auf Basis derer auch eine bessere Bewertung der TAB als mögliche CO2-Senke möglich wird. ITAD regt in ihrer Stellungnahme vom 03.11.2023 daher an, die angedachten finanziellen Mittel für TAB aufzustocken, den Förderungszeitraum zu verlängern und den Beginn der Förderperiode zu verschieben.
Verbände-Stellungnahme zur Änderung der Chemikalien-Verbotsordnung | 17. BImSchV
Die unterzeichnenden Verbände haben die Möglichkeit, zu dem Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Stellung zu nehmen wahrgenommen und Ihre Anmerkungen und Korrekturbedarfe mitgeteilt. Stellungnahme vom 25.09.2023
Stellungnahme zum Wärmeplanungsgesetz (WPG)
Stellungnahme vom 23.07.2023
Gemeinsames Verbändepositionspapier zu nationaler Carbon-Management-Strategie
Um das ambitionierte Ziel der Netto-Treibhausgasneutralität bis 2045 zu erreichen, müssen jetzt die Weichen für den Einsatz aller verfügbaren und kosteneffizienten Klimaschutztechnologien gestellt werden.
ITAD Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Einführung einer Strompreisbremse (StromPBG)
ITAD Stellungnahme v. 05.12.2022
ITAD Stellungnahme zur Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 (EBeV2030)
ITAD-Stellungnahme vom 17.10.2022
Stellungnahme der ITAD zum Diskussionspapier „Kommunale Wärmeplanung“ (KWP)
Konzept für die Umsetzung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung als zentrales Koordinierungsinstrument für lokale, effiziente Wärmenutzung - Stand 28. Juli 2022
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des BEHG
14.06.2022
Auch die Carbon-Leakage-Verordnung zeigt: das BEHG ist für die Abfallwirtschaft ungeeignet – Klimaschutz darf Ziele einer nachhaltigen Abfallwirtschaft nicht gefährden
In einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem BDSAV zeigt ITAD auf, dass die vorgelegten Regelungen und Definitionen der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) sowie das gesamte System des BEHG in Bezug auf die Abfallwirtschaft nicht bis zum Ende gedacht wurden. Eine Verteuerung von Abfällen zur energetischen Verwertung kann darüber hinaus zur Verlagerung von CO2- und anderen Emissionen ins Ausland führen. Gleichzeitig fordert ITAD das Bundesumweltministerium zur Zusammenarbeit auf, um endlich gemeinsam sachgerechte und nachhaltige Lösungen zum Klimaschutz zu entwickeln.