Stellungnahmen
Gemeinsames Verbändepositionspapier zu nationaler Carbon-Management-Strategie
Um das ambitionierte Ziel der Netto-Treibhausgasneutralität bis 2045 zu erreichen, müssen jetzt die Weichen für den Einsatz aller verfügbaren und kosteneffizienten Klimaschutztechnologien gestellt werden.
ITAD Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Einführung einer Strompreisbremse (StromPBG)
ITAD Stellungnahme v. 05.12.2022
ITAD Stellungnahme zur Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 (EBeV2030)
ITAD-Stellungnahme vom 17.10.2022
Stellungnahme der ITAD zum Diskussionspapier „Kommunale Wärmeplanung“ (KWP)
Konzept für die Umsetzung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung als zentrales Koordinierungsinstrument für lokale, effiziente Wärmenutzung - Stand 28. Juli 2022
ITAD Stellungnahme zur Verbändeanhörung | Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben in Art. 19 RED II
11.08.2022
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des BEHG
14.06.2022
Stellungnahme ITAD und BDSAV zum Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der BEHV - Stand 27.10.2021
Der vorliegende Verordnungsentwurf gibt Veranlassung, noch einmal die grundsätzliche Position der führenden Verbände der thermischen Abfallbehandlung (ITAD und BDSAV) zur Einbeziehung der Abfallverbrennung in den Anwendungsbereich des Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) zu verdeutlichen
Auch die Carbon-Leakage-Verordnung zeigt: das BEHG ist für die Abfallwirtschaft ungeeignet – Klimaschutz darf Ziele einer nachhaltigen Abfallwirtschaft nicht gefährden
In einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem BDSAV zeigt ITAD auf, dass die vorgelegten Regelungen und Definitionen der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) sowie das gesamte System des BEHG in Bezug auf die Abfallwirtschaft nicht bis zum Ende gedacht wurden. Eine Verteuerung von Abfällen zur energetischen Verwertung kann darüber hinaus zur Verlagerung von CO2- und anderen Emissionen ins Ausland führen. Gleichzeitig fordert ITAD das Bundesumweltministerium zur Zusammenarbeit auf, um endlich gemeinsam sachgerechte und nachhaltige Lösungen zum Klimaschutz zu entwickeln.
Mantelverordnung nach 15-jährigem Diskussionsprozess nun zum Abschluss bringen
In einer weiteren Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung zum Maßgabenbeschluss des Bundesrates zur Mantelverordnung setzt sich ITAD zusammen mit einer breiten Verbändeallianz erneut für die zeitnahe Verabschiedung der Verordnung zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft sowie des Umwelt- und Ressourcenschutzes ein.
ITAD zur Änderung der Bioabfallverordnung
In der ausführlichen Stellungnahme werden bestehende Widersprüche bei der Grundlagenerarbeitung der Verordnung aufgezeigt und vor dem Hintergrund eines sachgerechten Klima- und Umweltschutzes auf die Notwendigkeit eines grundsätzlichen Umdenkens zur Erschließung der bestehenden Potenziale einer nachhaltigen Bioabfallbewirtschaftung hingewiesen.
ITAD-Stellungnahme zum Referentenentwurf Energiewirtschaftsrechtsänderungsgesetz (EnWG etc. ) des BMWi
27.01.2021
Verbändestellungnahme vom 11.01.2021 zur Bundesratsfassung MantelV
In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Maßgabenbeschluss des Bundesrates zur Mantelverordnung und den Beratungen im Bundeskabinett haben sich ITAD, gemeinsam mit acht weiteren Wirtschaftsverbänden, gegenüber Bundesminister Horst Seehofer (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)) nochmals ausdrücklich für eine bundeseinheitliche Mantelverordnung (MantelV) ausgesprochen.
ITAD Pressemitteilung Statusbericht Kreislaufwirtschaft
Energiewende und Kreislaufwirtschaft - ohne thermische Abfallbehandlung nicht denkbar
Novellierung EEG 2021
Stellungnahme der ITAD zum Referentenentwurf (RefE) eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften - „EEG 2021“, Bearbeitungsstand: 14.09.2020
Stellungnahme BDSAV und ITAD
im Rahmen der Verbändeanhörung zur Berichterstattungsverordnung 2022 (BeV 2022) und Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)
Stellungnahme zum Referentenentwurf für das Gesetz über ein nationales Emissionshandelssystem für Brennstoffemissionen (BEHG)
ITAD-VKU Positionspapier zum BEHG
ITAD-VKU Positionspapier
Eckpunkte zur Förderung des KWK-Betriebes bei Thermischen Abfallbehandlungsanlagen
ITAD-Anregungen zur Novellierung des KWKG
Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme
Leider wird mit diesem Entwurf die Chance vertan, nachhaltige Energie- und Klimaschutz-Projekte aus dem Bereich der Abwärme und TAB anzustoßen. Die hier gestellten willkürlichen Anforderungen an die sogenannte „innovative KWK“ verhindern die Teilnahme von TAB-Betreibern aus vielfältigen Gründen. Auch die Modernisierung von „normalen“ KWK-Anlagen bei der thermischen Abfallbehandlung ist durch die geforderten Prämissen nicht erreichbar (z. B. Komplexität, Fernsteuerung, Kostengrenze). Für eine erfolgreiche Erhöhung des Anteils von erneuerbaren Energien und Abwärme in Fernwärmesystemen ist daher nicht nur eine Anpassung des Verordnungstextes, sondern auch die Einführung zusätzlicher Instrumente, unabdingbar.
Referentenentwurf zur Novelle KrWG
Im Zuge der Verbändeanhörung übermittelte ITAD am 09.09.2019 eine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union in Form einer Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)
Waste-to-Energy Import-Steuervorhaben in den Niederlanden
Hier finden Sie das ITAD-Schreiben vom 2. Juli.2019 an das Ministerium in Den Haag und das Repräsentantenhaus zur Einfuhrumsatzsteuer, das in Minister Wiebes Schreiben vom 28. Juni 2019 zum Dringlichkeitsurteil erhoben wurde. Dieser Brief wurde auch an die zuständigen deutschen Ministerien versandt, um diese über unsere Position und unser Anliegen zu informieren.
Stellungnahme Energiedienstleistungsgesetz
Im Zuge der Länder- und Verbändeanhörung übermittelte ITAD am 07.02.2019 eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) und anderer Energieeffizienzmaßnahmen an das BMWi Aufgrund der sehr kurzen Frist zur Stellungnahme konnte ITAD nur die essenziell wichtigen Punkte ansprechen. Im offiziellen Beteiligungsverfahren wird dann auf weitere Punkte eingegangen werden.
Stellungnahme StromStG und EnergieStG
ITAD fordert die Einbeziehung der TAB in die Entlastung für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes.
LAGA-M34 Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung
ITAD-Stellungnahme vom 24.08.2018 zum Entwurf der LAGA-Mitteilung 34 vom 20.06.2018
POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung
Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung (POP-Abfall-ÜberwV)
POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung
Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung (POP-Abfall-ÜberwV)
Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
Änderung des Kreislaufwirschaftsgesetz bzgl. radioaktiv kontaminierter Abfälle
Mantelverordnung (Ersatzbaustoffverordnung)
Gemeinsame Stellungnahme von ITAD und IGAM vom 6.3.2017
Generation and Load Data Provision Methodology (GLDPM)
Konsultationsdokument der ÜNB vom 10.02.2017 zur Umsetzung der GLDPM
Gebäudeenergiegesetz
ITAD-Stellungnahme vom 01.02.2017