Stellungnahme der ITAD zum Diskussionspapier „Kommunale Wärmeplanung“ (KWP)

ITAD hat, wie im Diskussionspapier vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) angeregt, intensiv zur Fragestellung der klimaneutralen Wärmeversorgung Stellung bezogen. 

ITAD begrüßt die BMWK-Initiative zur kommunalen Wärmeplanung und unterstützt die Ziele der Bundesregierung: „Die gesamte Wärmeversorgung der Bundesrepublik und damit in jeder Kommune (leitungsgebunden und objektnah) muss bis spätestens 2045 treibhausgasneutral sein.“ 

Sehr positiv hervorzuheben ist im Vergleich zu vielen anderen Gesetzgebungsverfahren das ausführliche Beteiligungsverfahren mit den entsprechenden Vorlaufzeiten. 

Weiterhin sehr positiv zu bewerten ist der offene Diskussionsprozess: „Er enthält keinen Anspruch auf Vollständigkeit und keine verbindlichen Vorfestlegungen für die spätere Ausgestaltung des hier vorgeschlagenen Bundesgesetzes für die kommunale Wärmeplanung.“ 

Um die Abwärmepotenziale aus Thermischen Abfallbehandlungsanlagen (TAB) möglichst vollständig ausschöpfen zu können, wurde daher die Gelegenheit als einer der wesentlichen Marktteilnehmer in der Fernwärmeversorgung genutzt, um den Beitrag zur klimaneutralen Energieversorgung im Rahmen der „Kommunalen Wärmewende“ ausführlicher darzustellen. 

ITAD freut sich auf einen intensiven Diskussionsprozess.