Stellungnahmen

Nachfolgend finden Sie unsere aktuellen Stellungnahmen. Frühere Stellungnahmen sind im Mitgliederbereich verfügbar oder können auf Anfrage unter info@itad.de angefordert werden.

ITAD-Stellungnahme zu den Entwürfen eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der IE-Richtlinie

ITAD begrüßt grundsätzlich, dass die Entwürfe auf eine 1:1-Umsetzung der europäischen Vorgaben abzielen. Allerdings handelt es sich in zahlreichen Fällen nicht um eine 1:1-Umsetzung.

Kurzstellungnahme zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

ITAD Kurzstellungnahme vom 28.11.2024 zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für die gesicherte Kraftwerksleistung (KWSG) vom 22.11.2024

ITAD-Stellungnahme zur 2. Verordnung zur Veränderung der Marktstammdatenregisterverordnung (MaStRV)

Bis zum 31.01.2021 mussten sich stromerzeugende Thermische Abfallbehandlungsanlagen (TAB) beim MaStR registrieren. ITAD empfahl den Mitgliedsanlagen, die TAB als „Verbrennungsanlage“ zu registrieren.

ITAD-Stellungnahme zur TEHG-Novelle

Am 30. Juli 2024 hat das BMWK ITAD aufgefordert eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024 abzugeben. ITAD lehnt die Opt-in Regelung von bestimmten Abfallverbrennungsanlagen in den EU-ETS I strikt ab.

ITAD STELLUNGNAHME ZUM ENTWURF DER NATIONALEN KREISLAUFWIRTSCHAFTSSTRATEGIE (NKWS)

ITAD teilt die Leitziele der NKWS, würde diese aber gerne ergänzen bzw. die Schwerpunkte anders setzen und die energetische Verwertung von Abfällen als Methoden zur Nutzung von nicht recycelten Abfällen sowie der Schließung von Stoffkreisläufen (inkl. Kohlenstoff) ergänzen.