Stellungnahmen
Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes, Eckpunkte der CMS hat ITAD auf die Verbändeanhörung reagiert
ITAD unterstützt die Eckpunkte der Carbon Management Strategie (CMS) der Bundesregierung. Viele Detailfragen im Bereich der Abfallverbrennung müssen jedoch auch noch aufgearbeitet werden.
Verbändestellungnahme zu Eckpunktepapier für eine Abfallende-VO für bestimmte MEB
Am 29.12.2023 hat das BMUV ein Eckpunktepapier zur geplanten Verordnung zum Ende der Abfalleigenschaft für MEB (kurz: Abfallende-VO) veröffentlicht und in die Verbändeanhörung gegeben. Unter Berücksichtigung eingegangener Stellungnahmen soll später der Referentenentwurf für die Abfallende-VO für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe erarbeitet werden.
ITAD-Stellungnahme zur Bundesförderung Industrie und Klimaschutz (BIK)
Die große Chance der TAB als wichtiger Baustein für die Erreichung der Klimaneutralität in Deutschland sollte umfassend genutzt werden. Dazu ist eine zielgerichtete und auskömmliche Förderung unerlässlich, um erste Pilotprojekte, technische Studien und auch große Demonstrationsprojekte in Deutschland zu initiieren, auf Basis derer auch eine bessere Bewertung der TAB als mögliche CO2-Senke möglich wird. ITAD regt in ihrer Stellungnahme vom 03.11.2023 daher an, die angedachten finanziellen Mittel für TAB aufzustocken, den Förderungszeitraum zu verlängern und den Beginn der Förderperiode zu verschieben.
Verbände-Stellungnahme zur Änderung der Chemikalien-Verbotsordnung | 17. BImSchV
Die unterzeichnenden Verbände haben die Möglichkeit, zu dem Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Stellung zu nehmen wahrgenommen und Ihre Anmerkungen und Korrekturbedarfe mitgeteilt. Stellungnahme vom 25.09.2023
Stellungnahme zum Wärmeplanungsgesetz (WPG)
Stellungnahme vom 23.07.2023