Stellungnahmen

Nachfolgend finden Sie unsere aktuellen Stellungnahmen. Frühere Stellungnahmen sind im Mitgliederbereich verfügbar oder können auf Anfrage unter info@itad.de angefordert werden.

ITAD-Stellungnahme GewAbfV

Zum Referentenentwurf der Bundesregierung vom 30.04.2024 zur Ersten Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung(GewAbfV). Die folgenden Aussagen betreffen insbesondere die Gewerbeabfälle.

ITAD-Stellungnahme zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Brennstoffeemissionshandelsverordnung

Es ist davon auszugehen, dass die Emissionen von Abfallverbrennungsanlagen den größten Anteil der im BEHG verbleibenden Emissionsmengen stellen, wenn der EU-ETS II ab 2027 starten sollte.

ITAD-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

Das KSpTG muss im Zusammenhang mit abfallwirtschaftlichen und Energie-/Klimagrundlagen betrachtet werden.

ITAD-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie

ITAD bezieht bereits nach erster Durchsicht mit 5 Positionen Stellung und behält sich die Nachreichungen weiterer Anmerkungen vor.

Hintergrundpapier zur Problematik der Entsorgung von Lachgasflaschen

Die unsachgemäße Entsorgung von Lachgasflaschen führt zu massiven Problemen in den TAB. ITAD begrüßt die geplante bundesweite Verkaufsbeschränkung, weist aber auf die möglicherweise begrenzten Effekte der geplanten Schritte auf Basis der Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern hin.

ITAD-Stellungnahme zu den Entwürfen eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der IE-Richtlinie

ITAD begrüßt grundsätzlich, dass die Entwürfe auf eine 1:1-Umsetzung der europäischen Vorgaben abzielen. Allerdings handelt es sich in zahlreichen Fällen nicht um eine 1:1-Umsetzung.

Kurzstellungnahme zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

ITAD Kurzstellungnahme vom 28.11.2024 zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für die gesicherte Kraftwerksleistung (KWSG) vom 22.11.2024

ITAD-Stellungnahme zur 2. Verordnung zur Veränderung der Marktstammdatenregisterverordnung (MaStRV)

Bis zum 31.01.2021 mussten sich stromerzeugende Thermische Abfallbehandlungsanlagen (TAB) beim MaStR registrieren. ITAD empfahl den Mitgliedsanlagen, die TAB als „Verbrennungsanlage“ zu registrieren.

ITAD-Stellungnahme zur TEHG-Novelle

Am 30. Juli 2024 hat das BMWK ITAD aufgefordert eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024 abzugeben. ITAD lehnt die Opt-in Regelung von bestimmten Abfallverbrennungsanlagen in den EU-ETS I strikt ab.