Stellungnahmen
ITAD Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Einführung einer Strompreisbremse (StromPBG)
ITAD Stellungnahme v. 05.12.2022
Auch die Carbon-Leakage-Verordnung zeigt: das BEHG ist für die Abfallwirtschaft ungeeignet – Klimaschutz darf Ziele einer nachhaltigen Abfallwirtschaft nicht gefährden
In einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem BDSAV zeigt ITAD auf, dass die vorgelegten Regelungen und Definitionen der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) sowie das gesamte System des BEHG in Bezug auf die Abfallwirtschaft nicht bis zum Ende gedacht wurden. Eine Verteuerung von Abfällen zur energetischen Verwertung kann darüber hinaus zur Verlagerung von CO2- und anderen Emissionen ins Ausland führen. Gleichzeitig fordert ITAD das Bundesumweltministerium zur Zusammenarbeit auf, um endlich gemeinsam sachgerechte und nachhaltige Lösungen zum Klimaschutz zu entwickeln.
ITAD zur Änderung der Bioabfallverordnung
In der ausführlichen Stellungnahme werden bestehende Widersprüche bei der Grundlagenerarbeitung der Verordnung aufgezeigt und vor dem Hintergrund eines sachgerechten Klima- und Umweltschutzes auf die Notwendigkeit eines grundsätzlichen Umdenkens zur Erschließung der bestehenden Potenziale einer nachhaltigen Bioabfallbewirtschaftung hingewiesen.
Novellierung EEG 2021
Stellungnahme der ITAD zum Referentenentwurf (RefE) eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften - „EEG 2021“, Bearbeitungsstand: 14.09.2020
Stellungnahme BDSAV und ITAD
im Rahmen der Verbändeanhörung zur Berichterstattungsverordnung 2022 (BeV 2022) und Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)
ITAD-VKU Positionspapier zum BEHG
ITAD-VKU Positionspapier
Stellungnahme Energiedienstleistungsgesetz
Im Zuge der Länder- und Verbändeanhörung übermittelte ITAD am 07.02.2019 eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) und anderer Energieeffizienzmaßnahmen an das BMWi Aufgrund der sehr kurzen Frist zur Stellungnahme konnte ITAD nur die essenziell wichtigen Punkte ansprechen. Im offiziellen Beteiligungsverfahren wird dann auf weitere Punkte eingegangen werden.
Stellungnahme StromStG und EnergieStG
ITAD fordert die Einbeziehung der TAB in die Entlastung für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes.
POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung
Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung (POP-Abfall-ÜberwV)
Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
Änderung des Kreislaufwirschaftsgesetz bzgl. radioaktiv kontaminierter Abfälle
Gebäudeenergiegesetz
ITAD-Stellungnahme vom 01.02.2017
Gebäudeenergiegesetz
Stellungnahme zum Gesetzesentwurf vom 23.01.2017